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112 Views· 06/19/24· News & Politics

Wie wurde die AfD zur stärksten Partei in Sachsen? | DW Nachrichten


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Im ostdeutschen Bundesland Sachsen haben sich die Rechtspopulisten dem bundesweiten Abwärtstrend widersetzt: Dort wurde die Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl am Sonntag stärkste Partei, deutlich vor der Mitte-Rechts-Partei Christlich Demokratische Union (CDU). Die Grünen kamen in dem Bundesland kaum über die Fünf-Prozent-Hürde. Auch im benachbarten Thüringen wurde die AfD stärkste Einzelpartei, knapp vor den Sozialdemokraten. Im Süden Ostdeutschlands scheint die AfD ihr Kerngebiet mit einer starken Stammwählerschaft etabliert zu haben.

Die Unterstützung für die AfD ist im Westen Deutschlands zwar geschrumpft. Aber das Ergebnis vom Sonntag zeigt: Die rechtsextreme Partei hat sich in allen Bundesländern, die auf dem Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) liegen, als politische Kraft etabliert. Dort liegt sie häufiger bei über 20 Prozent der Wählerstimmen; bundesweit eher bei 10 Prozent.

Im Osten konnte die AfD auch Versuche etwa der Christdemokraten abwehren, nach rechts zu rücken, um stärker ostdeutsche Wähler anzusprechen. Das belegt das Scheitern des ehemaligen Verfassungsschutzchefs und heutigen CDU-Rechtsaußens Hans-Georg Maaßen in Thüringen. Maaßens dritter Platz scheint die Annahme zu widerlegen, Mitte-Rechts-Parteien könnten erfolgreich AfD-Wähler davon überzeugen, sich von der extremen Rechten abzuwenden.

Anfang 2021 hatte eine Analyse von Marco Wanderwitz für Aufsehen gesorgt. Wanderwitz, in Karl-Marx-Stadt (heute Chemnitz) geboren, CDU-Abgeordneter und Ostbeauftragter der Bundesregierung, hatte in einem Podcast der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt: "Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind." Ein Teil der Bevölkerung habe "gefestigte nicht-demokratische Ansichten".

Wanderwitz Äußerungen haben viele Ostdeutsche verärgert. Sie zeigen aber auch, wie tief die Teilung durch den Kalten Krieg immer noch sitzt: Unabhängig von den Entwicklungen der letzten drei Jahrzehnte wird die politische Debatte über Ostdeutschland auch heute noch häufig von der Zeit zwischen 1949 und 1989 bestimmt.

Tatsächlich waren die Veränderungen nach der Wiedervereinigung dramatisch. Allein demographisch: Der Osten musste eine Massenabwanderung junger und gut ausgebildeter Menschen in den Westen verkraften, seit 1990 mehr als vier Millionen. Das hatte große Auswirkungen auf die politische Landschaft. Außerdem: Noch immer liegen die östlichen Bundesländer wirtschaftlich hinter den westlichen Ländern zurück.

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#AfD #Bundestagswahl #Sachsen

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